Recht auf Protest schützen! Was Klimagerechtigkeit im Gerichtssaal verloren hat

Der Raum für eigentlich demokratisch geschützten Protest wird immer enger. 

Die Klimagerechtigkeitsbewegung hat im letzten Jahrzehnt weltweit mit aufsehenerregenden Aktionen auf die Dringlichkeit ihrer Anliegen aufmerksam gemacht. Immer öfter müssen wir jedoch beobachten, wie bisher als selbstverständlich geltende Rechte und Freiheiten in Bezug auf Versammlungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäusserung eingeschränkt werden. 

Klimaaktivist:innen sollen für Polizeieinsätze zahlen, Initiativen schränken die Demonstrationsfreiheit ein, wer gewaltfrei für den Erhalt des Planeten demonstriert muss mit DNA-Abnahmen, Haftstrafen und einer immer repressiveren Polizeitaktik rechnen. 

In diesem Atelier hören wir von verschiedenen Vertreter:innen, die für das Recht auf Protest kämpfen und die Forderung nach Klimagerechtigkeit bis in die Gerichtssäle tragen. Gemeinsam stellen wir uns der Frage, weshalb dies uns alle angeht und welche Strategien wir anwenden können um uns gegen die Repression zu wehren und wir diskutieren, ob wir diese allenfalls sogar nützen können um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen. 

Atelier mit Podiumsdiskussion und anschließendem Raum für Fragen und Diskussion zusammen mit dem Publikum. 

Mit:

Jevgeniy Bluwstein, Senior Researcher, Universität Bern, SNF Projekt zur Verrechtlichung der Klimapolitik in der Schweiz

Aktivist*in Wald statt Repression

Stephanie Motz, Rechtsanwältin

Patrick Walder, Amnesty International Schweiz, Kampagne "Protect the Protest"

Moderation: Collective Climate Justice